Blitzer in Schönbronn: Eklat im Ausschuss  

Die Stadt Schramberg kann den eigentlich für Schönbronn gekauften Blitzer dort nicht aufstellen und sucht nach Alternativen. Im Ausschuss für Umwelt und Technik kam es in der Diskussion daraufhin zu einem Eklat. Aktive-Bürger-Stadtrat Jürgen Reuter verließ wutentbrannt und Türe knallend den Sitzungsaal.

Schramberg. Aber der Reihe nach: Vor einem guten Jahr hatte der Rat beschlossen, eine „stationäre Messanlage“ im Stadtteil Schönbronn zu installieren. Zunächst wollte man sie am Ortseingang von Sulgen her aufstellen. Das erwies sich allerdings wegen der dort ebenfalls eingebauten Querungshilfe mit Verkehrsinsel als „suboptimal“, wie Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß in seiner Vorlage ausführt.

Sichtfenster im Weg

So beschloss der Rat, die Anlage am anderen Ende Richtung Mariazell aufzustellen. Dabei hatten die Stadtverwaltung und der Gemeinderat aber nicht bedacht, dass dort ja eine Kfz-Werkstatt geplant ist. Rehfuß berichtet von zahlreichen Gesprächen mit Grundstückseigentümern, Verkehrsschau und Vor-Ort-Terminen.

Schließlich habe das Landratsamt als Straßenbaulastträger und die Polizei der Straßenverkehrsbehörde (sprich der Stadt) mitgeteilt, der ausgewählte Standort werde nicht funktionieren. Potenzielle Kunden der Werkstatt würden beim Ausfahren aus dem Werkstattgelände durch die Messanlage gestört. „Das Sichtdreieck sei nicht wie vorgeschrieben vorhanden.“

Im Bebauungsplanverfahren für die Werkstatt sei das Thema nicht aufgetaucht, weil da noch der andere Standort geplant war.

Vier andere Plätze

Die Anlage hat die Stadt bereits gekauft. Die Optik mit Messeinrichtung stecke in einer der bisherigen Säulen und werde genutzt. Nur die Hülle lagere im Bauhof, so Rehfuß.

Er hat dem Rat vorgeschlagen, nach möglichen anderen Standorten für die bereits gekaufte Anlage Ausschau zu halten und selbst vier Vorschläge gemacht: an der H.A.U an der B 462, an der Hutneck Richtung Hardt, beim Gasthaus Kreuz Richtung Heiligenbronn oder in Heiligenbronn Richtung Sulgen. An all diesen Stellen werde zu schnell gefahren.

Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr berichtete von einer nicht repräsentativen Befragung auf Instagram. Da sei der Standort Hutneck vor H.A.U., Heiligenbronn und Kreuz favorisiert worden.

Ortsschild versetzen?

Jürgen Kaupp (CDU) hakte wegen des Bebauungsplanes nach und wollte wissen, ob man nicht durch das Versetzen des Ortsschilds das Problem lösen könnte. Dann würde Tempo 50 früher gelten und man hätte doch noch Platz für den Blitzer. Rehfuß wandte ein, es sei schwierig, das Ortsschild zu versetzen. Polizei und Landratsamt hätten keine Zulassung dafür erteilt.

Rehfuß sähe die Standorte H.A.U. und Heiligenbronn wegen der Verkehrssicherheit als besonders wichtig an. An der H.A.U. gebe es zwar die Verkehrsinsel, aber es seien „sehr viele Autos“ hier unterwegs.

Mirko Witkowski (SPD-Buntspecht) brachte einen Standort weiter oben an der B 462 ins Spiel. Nach der Hans-Sachs-Kurve beschleunigten viele Autofahrer. Ja, es würden sogar andere Autofahrer, die sich an Tempo 50 halten, überholt. Mit einer Anlage auf dem dortigen Grünstreifen könnte man sogar in beide Richtungen blitzen.

„Spielchen“

Jürgen Reuter (Aktive Bürger) fragte Rehfuß, ob dieser sich die Unfallzahlen im Zusammenhang mit überhöher Geschwindigkeit habe geben lassen. „Wir haben in Schramberg keine Unfallschwerpunkte“, entgegnete Rehfuß. Deshalb brauche er da nicht nachzufragen. Und dann an Reuter gewandt: „Ich habe keine Lust auf diese Spielchen mehr. Wir machen unsere Arbeit.“ Reuter schnaubte: „Frau Oberbürgermeisterin…“, erhob sich, verließ den Sitzungssaal, wobei die Tür lautstark ins Schloss fiel.

Rehfuß berichtete den übrigen Ausschussmitgliedern, bevor die Verwaltung bestimmte Plätze für eine Messanlage vorschlüge, machten sie Messungen mithilfe der „Smileys“.

Diese Antwort könne Reuter ja im Protokoll nachlesen, „das unsere Protokollantin zeitnah liefert“, fügte Eisenlohr an.

Kein Beschluss

Volker Liebermann (ÖDP) schlug einen weiteren Standort an der Sulgauer Straße vor. Dort messe man gerade mit einem Smiley, so Eisenlohr.

Emil Rode (Freie Liste) bat die Verwaltung, sie möge prüfen, ob das Ortsschild nicht doch versetzt werden könne, sonst habe Schönbronn gar nichts. Er werde gern noch einmal im Landratsamt nachfragen, ob man dort seine Meinung geändert habe, meinte Rehfuß. Das wiederum veranlasste Kaupp zur Forderung, er solle fragen: „Wie geht die Verlegung des Ortsschilds?“ Und nicht, ob sie ihre Meinung geändert haben.

Die Diskussion endete ohne Beschluss. Die Verwaltung will bis zur Gemeinderatssitzung kommende Woche objektive Zahlen vorlegen und auch die weiteren möglichen Standorte bewerten, sagte Eisenlohr zu.

Nachklapp. Etwa eine halbe Stunde nach seinem Abgang schickte Reuter Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr eine Mail (die Presse im cc): „Aufgrund einer plötzlich auftretenden Übelkeit ist es mir leider nicht möglich, weiter an der Sitzung teilzunehmen.“

Heute Morgen um 8.37 Uhr antwortet Eisenlohr dem „sehr geehrten“ Herrn Reuter: „Das tut mir leid. Ich hoffe, es ging Ihnen schnell wieder besser.“